31.08.18 00:00 Alter: 54 days

Bürgermeisterbrief August 2018

Kategorie: 2018
Von: Josef Wecker

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wie Sie sicher bereits der Presse entnommen haben, hat der Bayerische Landtag nun die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen abgeschafft. Nach der derzeitigen Gesetzeslage kann die Gemeinde von den Bürgern nunmehr keine Straßenausbaubeiträge mehr verlangen und das ist aus meiner Sicht auch gut so. Bisher mussten nur die Grundstückseigentümer, welche an den betroffenen Straßen anliegen, die anteiligen Kosten tragen. Die Benutzung der Straßen ist aber für alle Verkehrsteilnehmer möglich, wodurch es auch aufgrund der doch zum Teil erheblichen Kosten für die Anlieger, zu großen Unstimmigkeiten und Erklärungsnöten kam. Die Abschaffung wird deshalb nicht nur von den Bürgern, sondern auch von Seiten der Gemeinden befürwortet.

Als Gegenfinanzierung ist es geplant, dass die ausgefallenen und auch zukünftigen Beiträge den Gemeinden über die Regierung aus Steuermitteln ersetzt werden. Für die Gemeinde Schmiechen mit Unterbergen bedeutet dies, dass wir die Straßenbeleuchtung zum richtigen Zeitpunkt erneuert haben, da nunmehr die Bürger nicht mehr belastet werden und die Gemeinde die fehlenden Beträge aus Steuermitteln erstattet bekommt. Wie lange sich die Auszahlung hinzieht kann bis heute niemand sagen. Ich rechne aber frühestens in 3 bis 4 Jahren, somit in ca. 2022, mit den entsprechenden Zahlungen.

Auch für den Kreisstraßenausbau in der Ortsdurchfahrt Schmiechen hat die Neuregelung positive Folgen. Die Straße wird zwar vom Landkreis bezahlt, der Gehweg und die Straßenbeleuchtung hätten nach der alten Regelung somit zum Teil von den Anwohnern bezahlt werden müssen. Die errechneten Beiträge aus der Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Gemeindebereich und aus dem Kreisstraßenausbau machen eine Summe in Höhe von ca. 240.000 € aus. Diese fehlenden Beträge müssen von der Gemeinde bis zur Erstattung zwischenfinanziert werden. Es ist zu hoffen, dass unsere Regierung in München baldmöglichst die entsprechenden Bearbeitungsstellen schafft und wir nicht zu lange auf die Erstattung warten müssen, damit die Gemeinde auch weiterhin leistungsfähig bleiben kann.

Der wohlverdiente Urlaub steht bei vielen in den nächsten Tagen an oder ist bereits im vollen Gange. Auch das Rathauspersonal braucht mal wieder eine kleine Verschnaufpause.

Die Anlaufstelle im Rathaus Schmiechen bleibt vom 13.08. bis

einschließlich 27.08.2018 geschlossen.

In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte an den 2. Bürgermeister Herrn Josef Gailer oder an die Verwaltungsgemeinschaft Mering unter Tel. 08233/3801-9 oder per Mail: info@mering.bayern.de.

Die Welt ist ein Buch.
Wer nie reist, sieht nur eine Seite davon.

Augustinus

Ich wünsche Ihnen erholsame Urlaubstage und ein gutes „wieder nach Hause kommen“, unseren Schulkindern eine erlebnisreiche Ferienzeit und verbleibe mit den besten Wünschen

Ihr

Josef Wecker

1. Bürgermeister

Bericht von der Gemeinderatssitzung am 02.07.2018

Aufgrund von fehlenden dringenden Tagesordnungspunkten wurde die geplante Sitzung abgesagt. Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 06.08.2018 in der Gaststätte der Schmiechachhalle statt.

Ferienprogramm 2018

Das Ferienprogramm 2018 besteht dieses Jahr aus 18 Programmpunkten, ist sehr vielfältig und sicher wird für alle Kinder etwas mit dabei sein. Ich darf mich bereits heute bei allen beteiligten Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich für die Abhaltung eines Programmpunktes bedanken. Hierdurch wird ein wichtiger Beitrag für unsere Dorfgemeinschaft geleistet. Auch unserem Jugendbeauftragten im Gemeinderat Herrn Siegfried Spöttl mit seinem Team sei für die tolle Vorbereitung der Dank der Gemeinde ausgesprochen.

Feuerwehrauto der Feuerwehr Schmiechen

Im letzten Gmuablattl wurde bereits über die Probleme mit unserem Schmiechener Feuerwehrauto berichtet. Aufgrund des hohen Alters (28 Jahre) wurde vom Hersteller der Fa. Iveco die Ersatzteilversorgung eingestellt. Durch intensive Bemühungen konnten nunmehr die erforderlichen Ersatzteile für die Bremsanlagen auf dem Gebrauchtteilemarkt erworben werden. Unser Feuerwehrfahrzeug hat die TÜV-Prüfung bestanden, wodurch wir wieder ein einsatzbereites Fahrzeug zur Verfügung haben.

Aufgrund der Ersatzteilprobleme musste unser Fahrzeug für 10 Wochen abgemeldet werden und stand somit für Einsätze nicht zur Verfügung. Zum Glück konnte diese Zeit ohne größere Einsätze im Gemeindegebiet überstanden werden. Aufgrund des Alters und der geschilderten Ersatzteilproblematik ist die Gemeinde in der Pflicht in naher Zukunft ein vernünftiges Ersatzfahrzeug zu beschaffen. In einer der nächsten Gemeinderatssitzungen wird sich der Gemeinderat mit der Problematik beschäftigen und versuchen eine Lösung zu erarbeiten.

Kinderspielplatz Bahnwegfeld

Bei der Einweihungsfeier am 24.06.2018 konnten zahlreiche Kinder und auch viele Bürgerinnen und Bürger begrüßt werden. Bei optimalem Wetter für eine solche Veranstaltung, fühlten sich die Gäste sichtbar wohl und auch die Kinder kamen auf ihre Kosten. Ein solches Fest funktioniert natürlich nicht ohne das Zutun von vielen helfenden Händen. Dem Weizenclub für die kostenlose Überlassung des Toilettenwagens, dem Weizentempelteam für den ehrenamtlichen Ausschank, dem Gemeinderatsteam für den tatkräftigen Auf- und Abbau und die Organisation sei herzlich gedankt.

Die vielen Spenden und auch der Erlös aus den Getränke- und Essenverkauf werden für die Anschaffung von zusätzlichen Spielgeräten verwendet.

Bürgerkaffeekränzla

Die Anzahl der Besucher unseres „Bürgerkaffekränzla`s“ ist leider abnehmend. Auch wenn Sie sich noch nicht zu den Senioren der Gemeinde zählen sind sie herzlich willkommen. Schauen Sie doch einfach mal vorbei und nutzen Sie die Gelegenheit in netter Gesellschaft ein paar Stunden bei gutem Kuchen, Kaffee und einer Brotzeit zu verbringen.

Bayerisches Landespflegegeld

Als Zeichen der Anerkennung für die Pflege von hilfebedürftigen Personen ab Pflegestufe 2 mit Hauptwohnsitz in Bayern gibt es zukünftig das Landespflegegeld in Höhe von 1.000 €/Jahr.

Die entsprechenden Anträge liegen im Rathaus aus und können dort abgeholt werden.


Dateien:
bgm_08_2018.pdf105 K